by Demokratie Schweiz | Mrz 9, 2021 | Allgemein
In der Schweiz kann die Bevölkerung über umstrittene Gesetze abstimmen, und sie hat beim Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (EID-Gesetz) davon Gebrauch gemacht. Das Gesetz, das die ID2020-Agenda in der Schweiz maßgeblich vorangebracht hätte, wurde...
by Demokratie Schweiz | Feb 27, 2021 | Allgemein
Israel hat es vorgemacht: Ein «grüner Impfpass» als Voraussetzung für die Teilnahme bestimmter gesellschaftlicher Aktivitäten. Erst mit zwei Impfungen gegen Covid-19 ist es seit Sonntag 21. Februar 2021 in Israel erlaubt, ins Fitnessstudio, ins Museum oder an ein...
by Demokratie Schweiz | Feb 17, 2021 | Allgemein
Für eine moderne Schweiz: Liberal, demokratisch, sozial Abstimmung 7. März 2020 Empfehlung des Initiativ-Kollegiums Volksinitiative: «Ja zum Verhüllungsverbot» Wie wir uns kleiden, ist durch unsere Kultur geprägt. Die westliche Kultur hat ihre bestimmten Kleider,...
by Demokratie Schweiz | Feb 14, 2021 | Allgemein
Die besten der bisher vorliegenden Stellungnahmen zur Corona-Krise nehmen nicht ausdrücklich Bezug auf die soziale Dreigliederung. Und umgekehrt gehören die Stellungnahmen zur Corona-Krise, die ausdrücklich Bezug auf die soziale Dreigliederung nehmen, nicht zu den...
by Demokratie Schweiz | Okt 20, 2020 | Allgemein
Die Bundesversammlung hat am 25. September 2020 das revidierte Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) verabschiedet. Die darin beschlossenen Massnahmen erlauben weitreichende Beschränkungen von Grund- und Menschenrechten,...
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